Straßensanierungen und -erneuerungen

Kommunale Straßen und Wege als wichtige Infrastruktur müssen regelmäßig saniert oder erneuert werden. Sie sind im Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde erfasst und priorisiert. Die jahrelange Unsicherheit in NRW um die Abschaffung der Beitragspflicht für Straßenausbaumaßnahmen (sog. „KAG-Beiträge“), die zum 01.01.2024 dann vernünftigerweise umgesetzt wurde, hat zu einem gewissen Erneuerungsstau bei Anliegerstraßen geführt, den es nun abzuarbeiten gilt. 

Zudem hat die Gemeinde Bestwig die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik beschlossen. Diese soll maßnahmenbezogen bis zum Jahr 2031 abgearbeitet werden und ist eng mit dem Straßenbau abzustimmen, weil hierzu in aller Regel auch Straßenaufbrüche zum Austausch von Masten oder für zusätzliche Leuchtstellen erforderlich werden.

Erneuerungen und Sanierungen von Straßen sind dauerhafte Aufgaben, die nicht nur der Finanzierung, sondern oftmals auch einer komplexen Abstimmung mit anderen Bauträgern bedürfen. Diese Abstimmungsprozesse sind wichtig. Es ist Anwohnern nur schwer vermittelbar, wenn deren Anliegerstraße gerade erst erneuert oder saniert wurde und kurz darauf schon wieder die ersten Aufbrüche erfolgen. Mit dem eigenen Kommunalunternehmen Hochsauerlandwasser funktioniert diese Abstimmung bzgl. Trinkwasser- oder Abwasserleitungen oder -anschlüssen natürlich gut. Mit externen Mobilfunk- oder Glasfaseranbietern gestaltet sich dies dann schon schwieriger. Und vor dem Hintergrund der zukünftig deutlich steigenden Verstärkungsbaumaßnahmen für das Niederspannungsstromnetz zur Umsetzung der Energie- und Wärmewende, werden strukturierte Abstimmungsprozesse bei Straßenbaumaßnahmen nochmals eine größere Bedeutung bekommen. Gemeinsame Baumaßnahmen mehrerer Versorger verringern die Kosten und verlängern die Lebensdauer von Straßen.
 

Verkehrsentlastung - Planung der L776n

Mit Beginn der Planung des im Jahr 2019 fertiggestellten Weiterbaus der A 46 von Velmede auf den Suhrenberg bei Nuttlar zur Anbindung an die B 480, war immer zugleich auch deren Anschluss an die L 776 (alte `Rennstrecke´) am Roh geplant. Das Ziel der Planung dieser neuen L 776n war und ist die dringend notwendige Verkehrsentlastung in der engen Ortsdurchfahrt in Nuttlar auf der Rüthener Straße. Die Planung der L 776n kommt beim Landesbetrieb Straßen.NRW aber nicht voran, zum einen, weil Planungskapazitäten fehlen, zum anderen, weil Prioritäten anders gesetzt werden. Die Umgehungsstraße L 776n ist für Nuttlar aber wichtig. Der derzeitige Zustand jedenfalls ist langfristig nicht akzeptabel.

Meine Position

Als Bürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass zunehmend wichtiger werdende Abstimmungsprozesse beim Straßenbau optimiert werden.

Dazu kann und werde ich meine Erfahrung und mein Netzwerk aus der Kommunalwirtschaft nutzen.  

Als Bürgermeister werde ich vehement und regelmäßig daran erinnern, dass die Planung der L 776n bei Straßen.NRW weitergeführt wird und einer neuen Priorisierung bedarf. Mir ist dabei bewusst, dass die Bedarfspläne von Bund und Land zurzeit etwas anderes vorsehen.